Sitzung beginnt bereits 17:30 Uhr

Gemeindevertretung am 30. November 


Alle interessierten Neuenhagener beachten bitte, dass der Sitzungsbeginn in Abstimmung mit der Vorsitzenden der Gemeindevertretung aufgrund der umfangreichen Tagesordnung auf 17:30 Uhr vorverlegt wurde. Die Tagesordnung ist zu gegebener Zeit im Bürgerinformationssystem abrufbar.

Folgende Themen sind aktuell geplant:

  • Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Rudolf-Breitscheid-Allee 
  • Errichtung eines zusätzlichen Kunstrasenplatzes am Jahnsportplatz 
  • Einrichtung eines Hundeauslaufgebietes in der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin 
  • Die ARCHE als Kultur- und Gemeinwesen-Leuchtturm mit dem IB weiterführen 
  • Beschluss zur Stellungnahme - Petition gegen den Ausbau des ehemaligen Bahngleises zum Radweg vom 24.09.2026 
  • Festsetzung der Grundsteuerhebesätze ab 01.01.2025, Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin (Hebesatzsatzung) 
  • Aufhebung der Satzung der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin über die Umlage der Beiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Stöbber-Erpe“ 
  • Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin für die Haushaltsjahre 2027/2028 
  • Genehmigung zur Aufnahme von Kassenkrediten für das Haushaltsjahr 2027 
  • Hauptsatzung der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin 
  • Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin 
  • Satzung Kinder- und Jugendhaushalt hier: Auslegungsbeschluss 
  • Satzung Bürgerhaushalt hier: Auslegungsbeschluss 
  • Aufhebung der Satzung der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin über Kinderspielplätze (Spielplatzsatzung) vom 04.04.2022 
  • Ertüchtigungsmaßnahmen auf dem Jahnsportplatz 
  • Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin Hier: Satzungsbeschluss 
  • Friedhofssatzung der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin Hier: Satzungsbeschluss 
  • Satzung über die Herstellung und Ablöse von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder bei der Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher oder anderer Anlagen (Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung); hier: Auslegungsbeschluss 
  • Sichere Schulen und Kitas: Geregelte Zugänge statt offener Türen 
  • Zügigkeit Oberschule
  • Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens zur Gewinnung eines Betreibers für das JugendKulturhaus Blaupause 
  • Errichtung von Bushaltestellen in der Schöneicher Straße im Bereich Südring und Dorfstraße 
  • Gebührensatzung zur Reinigung der Straßen, Geh- und Radwege, zum Winterdienst und zur Laubentsorgung in der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin; hier: Satzungsbeschluss 
  • Bebauungsplan „Steuerung der Innenentwicklung"; hier: Billigung Vorentwurf und Auslegungsbeschluss
  • Kommunale Wärmeplanung; hier: Vorstellung der Bestands- und Potenzialanalyse 
  • Beendigung der Teilnahme am Projekt „Nette Toilette“ 
  • "Vereinbarung zur Übertragung standesamtlicher Aufgaben" zwischen der Gemeinde Neuenhagen bei Berlin und der Gemeinde Hoppegarten